Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin wegen Unregelmäßigkeiten möglich
Karikatur /Unbekannter Künstler

Die Bundestagswahl in Berlin im vergangenen Jahr war so voller Unregelmäßigkeiten, dass mindestens in sechs Bezirke in der Hauptstadt neu gewählt werden sollte, sagte der Bundeswahlleiter diese Woche.

In der ersten öffentlichen Verhandlung des Wahlprüfungsausschusses vom Deutschen Bundestag erklärte Wahlleiter Georg Thiel, dass die Hälfte der Berliner Wahlbezirke (sechs von zwölf) bei der Wahl am 26. September letzten Jahres so viele Unregelmäßigkeiten aufgewiesen haben, dass eine Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin gerechtfertigt ist.

Thiel sprach von einem „völligen Systemversagen“ bei der Bundestagswahl in Berlin und stellte die Frage: „Was muss noch passieren, damit wir die Bundestagswahl in Berlin wiederholen können? „Was muss noch passieren, damit wir Wahlen als wiederholbar oder illegal ansehen?“

Die Bundestagswahl in Berlin, die inmitten von Coronavirus-Beschränkungen stattfand, wurde auch durch die Tatsache beeinträchtigt, dass sie am selben Tag wie der Berlin-Marathon angesetzt war, was zu Verkehrsstaus führte, sodass einige Wahllokale aus Mangel an Stimmzetteln bis zu zwei Stunden lang geschlossen waren, berichtete der Tagesspiegel.

Thiel berichtete auch, dass mehr als 250 Wahllokale über die vorgeschriebene Zeit von 6:30 Uhr hinaus geöffnet blieben, dass falsche Stimmzettel verwendet wurden und dass Minderjährige wählen durften, wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland bereits berichtet hatte.

Zu den sechs Berliner Wahlbezirken, in denen Neuwahlen anstehen, gehören Mitte, Pankow, Reinickendorf, Steglitz-Zehlendorf, Charlottenburg-Wilmersdorf und Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg. Der Wahlleiter teilte außerdem mit, dass die Bundestagswahl in Berlin des Wahlkreises Reinickendorf wegen des knappen Ergebnisses aufgehoben werden sollte.

Bei den Wahlen im vergangenen Jahr erlitt die Mitte-Rechts-Partei der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine demütigende Niederlage gegen die linke Sozialdemokratische Partei (SPD), die 25,7 Prozent der Stimmen erhielt, während die CDU auf 24,1 Prozent kam.

Da die SPD nicht genug Stimmen erhielt, um das Land allein zu regieren, war der neue Bundeskanzler Olaf Scholz gezwungen, eine Koalitionsregierung mit den deutschen Grünen und der FDP zu bilden.

Die CDU hat die Unregelmäßigkeiten bei der Stimmabgabe aufgegriffen, wie der Berliner Generalsekretär Stefan Evers sagte: „Während in anderen Teilen des Landes die Bundestagswahl trotz der Flutkatastrophe einwandfrei organisiert wurde, wurde die Bundestagswahl in Berlin zum Desaster.

„Offensichtlich sind die Fehler des Senats so gravierend, dass zumindest große Teile der Bundestags- und Abgeordnetenhauswahl wiederholt werden müssen. Wahrscheinlich ist die Landtagswahl sogar insgesamt fehlerhaft.“

Während die sechs Wahlkreise wahrscheinlich nicht ausreichen würden, um das bundesweite Wahlergebnis zu kippen, könnte eine Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin dem linken Kanzler Scholz weiter schaden, dessen Partei letzte Woche eine Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen, einem SPD-Vorzeigeland, gegen die CDU verloren hat.

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QuelleStimme freies Europa und Nachrichtenagenturen
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